19.03.2015 - 6.3 Bericht zum Antrag der CDU-Fraktion für Regelun...

Die Mitglieder des Planungsausschusses einigen sich darauf, die Tagesordnungspunkte 6.3 und 7.1 zusammenfasssend zu behandeln.

Durch Herrn Osmann wird der Antrag der CDU-Fraktion insbesondere hinsichtlich der Parksituation und der Fahrradstreifen erläutert.

Aus Sicht von Frau Janclas wäre die beantragte Regelung für alle Straßen nicht sinnvoll, da ansonsten Umbaumaßnahmen notwendig werden. Zudem erfolgen bei jeder Maßnahme bestimmte Prüfungen, die auch mit den jeweiligen politischen Gremien abgestimmt werden.

Im Zuge der Diskussion zeigt Herr Bandel am Beispiel Jägerstraße die Probleme des ruhenden und des normalen Verkehrs und stellt die Frage: Was kann man frühzeitig tun, um einer solchen Situation gerecht zu werden?

Herr Emmerich merkt an, dass die Gesamtsituation nicht neu ist. Nach seiner Auffassung ist ein grundsätzlicher Beschluss nicht vorstellbar. Die bisherige Verfahrensweise, Vorstellung und Beschluss hinsichtlich einzelner Projekte, sollte beibehalten werden.

Abschließend teilt Frau Janclas mit, dass das Routenkonzept Empfehlungen bezüglich der Erreichbarkeit von Gewerbegebieten gibt. Sie sagt eine Überprüfung und Information des Ausschusses für eine der kommenden Sitzungen zu.

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.