12.03.2015 - 5.1 Sanierung der Öffentlichen Straßenbeleuchtung d...

Herr Klockhaus erklärt, dass z. Zt. bereits 1.700 von 8.800 Leuchtstellen umgerüstet wurden. Die Maßnahme ist notwendig, da ab dem Jahr 2016 die bisher genutzten Leuchten nicht mehr zulässig sind. Im Zuge der Umrüstung sind bisher 15 Beschwerden an die Stadt herangetragen worden. Die Nacharbeiten hierzu erfolgen nach Abschluss der Gesamtmaßnahme, die gemäß den Vorschriften des Zuschussgebers im Jahr 2015 abgeschlossen sein muss Daher musste mit dem Beginn der Maßnahme auch im Winter bereits im Winter begonnen werden. Sollte sich auf Grund der Umrüstung jedoch Gefahr im Verzug ergeben, sichert er eine sofortige Abhilfe zu.

Anschließend erfolgt eine rege Diskussion zwischen Herrn Klockhaus und verschiedenen Mitgliedern der Bezirksvertretung (Herrn Ingendoh, Herrn Eidam, Herrn Cordes, Herrn Nowak, Frau Axt und Herrn Bron), die zum Teil massive Kritik an der Umsetzung, wie auch an der neuen Ausleuchtung der umgerüsteten Straßen äußern.

Herr Klockhaus bittet darum, dass diesbezügliche Beschwerden an das Beschwerdemanagement der OGM GmbH gerichtet werden. In diesem Zusammenhang wird Herrn Christian Vogel, Kolberger Straße 14, 46145 Oberhausen, das Rederecht durch die Bezirksvertretungsmitglieder eingeräumt. Nach Abschluss seiner Ausführungen sichert Herr Klockhaus, Herrn Vogel einen kurzfristigen Ortstermin, unter Teilnahme von Herrn Brodrick, zu.

Einen Verstoß gegen die Förderrichtlinien, wie ihn Herr Ingendoh zu verstehen gibt, sieht er nicht. Nach weiterer Diskussion über höhere Kosten bezgl. zusätzlicher Mastaufstellungen, als auch mögliche Klagen, auf Grund einer fehlerhaften DIN-Auslegung teilt er abschließend mit, dass Mittel für die Gesamtmaßnahme, inklusiver aller Nachrüstungen vorhanden sind. Ein Verstoß gegen die DIN-Auslegung ist nicht zu erkennen.

Herr Bezirksbürgermeister Ulrich Real bittet für die Oktober einen Sachstandsbericht zum Abarbeitungsstand der Maßnahmen einzubringen.

Anschließend nimmt die Bezirksvertretung Sterkrade die Vorlage zur Kenntnis.