12.03.2015 - 6.1 Antrag der CDU-Fraktion zur Umwandlung der Fußg...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Gremium:
- Bezirksvertretung Sterkrade
- Datum:
- Do., 12.03.2015
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- CDU-Fraktion
- Bearbeitung:
- Matthias Wissing
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beratung
Auf die Ausführungen unter TOP 3.3 wird verwiesen.
Die Bezirksvertretung Sterkrade beschließt den geänderten Antrag der CDU-Fraktion wie folgt:
Vor Eintritt in den Nicht-Öffentlichen Teil nimmt Herr Beigeordneter Motschull kurz Stellung zu einer Nachfrage von Herrn Nowak, reflektierend auf die Sitzung der Bezirksvertretung Sterkrade vom 29.01.2015, ob es möglich ist, Teile aus dem Nicht-Öffentlichen Teil, zu veröffentlichen.
Herr Beigeordneter Motschull erläutert, dass nach eingehender rechtlicher Prüfung gewisse Bestandteile einer Nicht-Öffentlichen Vorlage veröffentlicht werden dürfen. Dieses muss jedoch per Beschluss erfolgen.
