09.02.2015 - 5 Behebung von Schäden des Sturms ELA an Oberhaus...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Sitzung:
-
5. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 09.02.2015
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Finanzen
- Bearbeitung:
- Petra Schmal
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Stadtv. Karschti hätte sich eine Beratung zu diesem Thema im Umweltausschuss und im Finanz- und Personalausschuss (FPA) gewünscht.
Erster Beig. und StK. Tsalastras weist darauf hin, dass bei einer Beteiligung der Ausschüsse der Jahresabschluss 2014 nicht hätte fertiggestellt werden können. Sofern gewünscht, kann die Angelegenheit gerne zur Kenntnis für die beiden Gremien nachbereitet werden.
OB Wehling macht darauf aufmerksam, dass die Begründung in den Zeilen 38 - 41 nachgelesen werden kann.
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
beim Auftrag 130001130200 - Bebaute Grundstücke -
beim Sachkonto 529136 LVZ 10 Unterhaltung Grün-/Freiflächen
in Höhe von 428.654,13 EUR zu.
Deckungsvorschlag:
Außerplanmäßige Erträge/Einzahlungen
beim Auftrag 110016010100 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen
beim Sachkonto 414100 Zuweisungen vom Land
in entsprechender Höhe gemäß Zuwendungsbescheid vom 20.11.2014 des Ministeriums für Inneres und Kommunales."