09.02.2015 - 14 Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aus...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14
- Sitzung:
-
5. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 09.02.2015
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Gemeinsame Einrichtung Jobcenter Oberhausen
- Bearbeitung:
- Dennis Lotz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen bzw. der Mittelbereitstellung in Höhe von 1.390.000,- Euro im Finanzplan 2014 bei der Produktgruppe 0501 - Leistungsbeteiligung bei der Grundsicherung im Deckungsring „Soziales" zu.
Auswirkungen auf die Ergebnisrechnung 2014 ergeben sich nicht.
Finanzposition | Bezeichnung | ÜPL-Betrag |
7200.00 | Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen | 1.390.000,- € |
Deckungsvorschlag:
Verschlechterung des Saldos aus laufender Verwaltungstätigkeit."