09.02.2015 - 12 Zustimmung zur Leistung eines überplanmäßigen A...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Sitzung:
-
5. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 09.02.2015
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Recht
- Bearbeitung:
- Monika Weigt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
"1. Der Rat verzichtet in dieser Angelegenheit gemäß § 1 Abs. 3 Satz 3 der Zuständigkeitsordnung auf die Vorberatung durch Ausschüsse.
2. Der Rat der Stadt stimmt der Leistung eines überplanmäßigen Aufwandes in Höhe von 42.000,- € im NKF Haushalt bei dem Auftrag 460001110200 - Sach- und Haftpflichtversicherungen u. a. Sachkonto 544151 -- OGM Rechnungen / LVZ 5 zu.
Deckungsvorschlag
Als Deckungsvorschlag können gemacht werden nicht benötigte Mittel in Höhe von 42.000,00 € bei dem Auftrag 4600001110200 - Sach- und Haftpflichtversicherungen u. a. Sachkonto 544150 - Sonstige Schäden."