28.01.2015 - 6.1 Gebietsaustausch durch die Stadt Essen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Gremium:
- Bezirksvertretung Alt-Oberhausen
- Datum:
- Mi., 28.01.2015
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
- Bearbeitung:
- Dennis Lotz
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Beratung
Herr Hoff erläutert kurz den Antrag, mit Verweis auf die Reinigungsproblematik. Frau Glombitza ergänzt die Ausführungen.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass ein Gebietstausch eine langwierige Angelegenheit ist und schlägt vor, alternativ zusätzlich eine Verwaltungsvereinbarung, die die Reinigungsmodalitäten klärt, zwischen der Stadt Essen und der Stadt Oberhausen, zu schließen.
Diese Verwaltungsvereinbarung könnte mittelfristig, die Problematik beheben. Weiterhin wird durch Herrn Klockhaus mitgeteilt, dass die Verwaltung die Wirtschaftsbetriebe Oberhausen kurzfristig beauftragen wird, die Problembereiche zu säubern.
Nach Würdigung der angesprochenen Alternativen vollzieht die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen die Anhörung.
