26.01.2015 - 2.2 Bereitstellung eines außerplanmäßigen Auszahlun...

Herr Stadtv. Mellis bittet um Erläuterung bezüglich der in der Vorlage genannten Mehrkosten durch im Boden verlegte Kabel, da an einer anderen Stelle in der Vorlage steht, dass sich die Gesamtkosten der Maßnahme nicht erhöhen.

Frau Beig. Lauxen erläutert, dass in der zweiten Sitzung des Finanz- und Personalausschusses über diese Mehrkosten berichtet und die Maßnahme entsprechend beschlossen worden ist. Mit dieser Vorlage soll der Ausgabenstand, der 2014 aufgrund der Verzögerung nicht mehr abgerechnet werden konnte, in 2015 verbucht werden.

Herr Klockhaus bestätigt, dass bei diesen Arbeiten Mehrkosten entstanden sind, fügt aber hinzu, dass an anderer Stelle des Projektes Kosten eingespart werden konnten, so dass sich die gesamte Auftragssumme nicht erhöht hat. Ursprünglich sollte diese Maßnahme im Jahr 2014 komplett abgewickelt werden. Das war aufgrund der Verzögerung nicht möglich. Da eine Haushaltsmittelübertragung nicht möglich ist, wurde diese Vorlage erstellt, um die Zahlung in 2015 zu ermöglichen.

Der Finanz- und Personalausschuss hat die Vorlage einstimmig zustimmend vorberaten.