07.04.2014 - 14.2 Bebauungsplan Nr. 676-Baustraße / Freiligrathst...

Stadtv. Emmerich erläutert, dass der auf dem Grundstück Blockstraße 37 befindliche Lebensmitteldiscounter vor geraumer Zeit aufgegeben worden ist. Für die derzeit brach-liegende Fläche muss daher eine entsprechende Nachnutzung gefunden werden. Ziel ist es, ein auch unter klimaenergetischen Gesichtspunkten optimiertes Wohngebiet zu entwickeln. Insgesamt sollen maximal 60 Wohneinheiten im Plangebiet errichtet werden. Gegen den B-Plan sind zwei Hinweise genannt worden: Zum einen ergab sich die Frage, ob die Menschen, die sich für dieses Bauprojekt interessieren, sich ausreichend darüber informieren konnten. Der Investor hat zwischenzeitlich 32 Referenzprojekte, über die sich jeder auch im Internet informieren kann. Ein weiteres Argument ist eine zu dichte Bebauung. In der Bauleitplanung wurden seitens der SPD-Fraktion in der Vergangenheit Angebote für eine differenzierte Nachfrage gemacht. Dazu gehörten auch immer Wohneigentumsangebote für junge Familien mit begrenztem Budget. Die SPD wird dem B-Plan zustimmen.

Frau Stadtv. Boos hält es ebenfalls für unterstützenswert, wenn junge Familien in die Planungen mit einbezogen werden. Junge Familien haben i. d. Regel Ansprüche, was den Freiraum und die Größe des Gartens angeht. Das sieht sie im Hinblick auf die Verdichtung nicht gewährleistet. Deshalb wird die FDP der Vorlage nicht zustimmen.

Stadtv. Osmann signalisiert ebenfalls Ablehnung aufgrund der zu dichten Bebauung. Er bezweifelt, dass diese Maßnahme eine Stärkung für Osterfeld ist.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des OB - fasst gegen die Stimmen der CDU-Fraktion, der Linke.Liste-Fraktion, der FDP-Fraktion und des Stadtv. Paasch mit Mehrheit folgenden Beschluss:

"1.              Der Rat der Stadt beschließt nach eingehender Abwägung

a)              den Stellungnahmen zu IV.A 1, 2, 4, 5 und 7 stattzugeben;

b)              der Stellungnahme zu IV.B 1 überwiegend stattzugeben;

c)              die Stellungnahmen zu IV.A 3, 6 und IV.B.2 zur Kenntnis zu nehmen.

2.              Der Rat der Stadt beschließt ferner:

)          den Bebauungsplan Nr. 676 -Baustraße / Freiligrathstraße- in der Fassung vom 05.11.2013 als Satzung;

)          die dem Bebauungsplan Nr. 676 beigefügte Begründung (inkl. Umweltbericht) in der Fassung vom 05.11.2013 als Entscheidungsbegründung."