10.03.2014 - 7 1. Umsetzung des Kanalbauprogramms 2014 durch d...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

Stadtv. Schranz bittet um eine Berichterstattung der Verwaltung zu Punkt 4 im Planungsausschuss und in den Bezirksvertretungen zu Umfang und Kosten sowie zur Bürgerinformation über die jeweiligen Maßnahmen.

 

OB Wehling sagt dies zu.

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Beschluss

Der Rat der Stadt -mit Beteiligung des OB- fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

"Der Rat der Stadt beschließt:

 

1.              das Kanalbauprogramm 2014 mit einem Ge­samtvolumen in Höhe von 10.000.000,00 EUR,

 

2.              die Bereitstellung eines überplanmäßigen Auszahlungsbudgets zur Erfüllung gesetzlicher Vorgaben sowie zur Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes in Höhe von 2.500.000,00 EUR,

 

3.              die Be­auftragung der WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH,

 

4.              die Ergänzungen von Bauprogrammen aus Vorjahren im Rahmen von Notbaumaßnahmen und zusätzlich erforderlich gewordenen Straßenbaumaßnahmen.

 

 

1.1              Planungsleistungen für investive              400.000,00 EUR

              Kanalbaumaßnahmen

              Investitionsnummer 560011030100000

              Kanalbauprogramm

              Finanzposition 785230

              AiB Tiefbaumaßnahmen WBO

 

1.2              Kanalbauprogramm investive Baumaßnahmen              4.590.000,00 EUR (incl. 356.000,00 EUR)

              Investitionsnummer 560011030100000

              Kanalbauprogramm

              Finanzposition 785230

              AiB Tiefbaumaßnahmen WBO

 

1.3              Kanalbauprogramm investive Baumaßnahmen              4.700.000,00 EUR

              der Verpflichtungsermächtigung 2014

              Kassenwirksamkeit 2015

              Investitionsnummer 560011030100000

              Kanalbauprogramm

              Finanzposition 785230

              AiB Tiefbaumaßnahmen WBO

 

1.4              Kanalbauprogramm konsumtiv              310.000,00 EUR

              Auftrag 110011030100

              Abwasserbeseitung

              Kostenart 521190              260.000,00 EUR und

              Kostenart 521191              50.000,00 EUR

              Unterhaltung Kanalvermögen WBO

 

              Budget Kanalbauprogramm 2014              10.000.000,00 EUR

 

2.1              Überplanmäßiges Auszahlungsbudgets              2.500.000,00 EUR

              Kanalbauprogramm investive Baumaßnahmen

              Investitionsnummer 560011030100000

              Kanalbauprogramm

              Finanzposition 785230

              AiB Tiefbaumaßnahmen WBO

 

2.2              Deckung des überplanmäßigen Auszahlungsbudgets

              in Höhe von 2.500.000,00 EUR

              Investitionsnummer 560012010308000

              Neubau der L215n

              Finanzposition 785200

              AiB Tiefbaumaßnahmen

                           

              Gesamtbudget Kanalbauprogramm 2014              12.500.000,00 EUR"

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Anlagen zur Vorlage