10.03.2014 - 5 Haushaltssanierungsplan - Maßnahmen Nr. 96A + 9...

Der Rat der Stadt -mit Beteiligung des OB- fasst einstimmig bei Enthaltung der CDU-Fraktion folgenden Beschluss:

"Die Maßnahmen Nr. 96A und 97 werden aufgehoben und im Haushaltssanierungsplan 2015 ff. nicht mehr geführt.

Maßnahme Nr. 97:

Im Haushalt erhöhen sich ab 2015 mit der Aufhebung der Maßnahme Nr. 97 im Produkt 050401/Hilfe zur Pflege beim gleichnamigen Auftrag 320005040100 unabhängig von den sonstigen Entwicklungen die Sachkonten

533170/Pflegestufe 0 ambulant              um 144.000 €

533171/Pflegestufe 1 ambulant              um 92.000 €

5331727Pflegestufe 2 ambulant              um 36.000 €

533173/Pflegestufe 3 ambulant              um 30.000 €

533174/Pflegestufe 3 Härte ambulant              um 78.000 €.

Maßnahme Nr. 96A:

Bei der Aufstellung des Haushalts ab 2015 fallen mit der Aufhebung der Maßnahme 96A die geplanten Ansatzkürzungen im Produkt 050401/Hilfe zur Pflege beim gleichnamigen Auftrag 320005040100 bei den Sachkonten

531700/Investitionskostenfördeung ambulanter Pflegedienste              um 5.700 €

531705/ Pflegewohngeld              um 85.000 €

533170/Pflegestufe 0 ambulant              um 5.500 €

533171/Pflegestufe 1 ambulant              um 4.500 €

5331727Pflegestufe 2 ambulant              um 1.200 €

533173/Pflegestufe 3 ambulant              um 1.000 €

533211/Pflegestufe 0 stationär              um 3.400 €

533212/Pflegestufe 1 stationär              um 17.800 €

5332137Pflegestufe 2 stationär              um 34.500 €

533214/Pflegestufe 3 stationär              um 32.200 €

533217/Pflegestufe 3 Härte stationär              um 1.000 €

weg."