25.02.2014 - 5 Gestaltungskonzept zu den geplanten Schallschut...

Herr Stolte vom Büro a-konzept21 informiert die Anwesenden in Form einer Präsentation über das Gestaltungskonzept zu den geplanten Schallschutzwänden (Anmerkung: Die Präsentation wird als Anlage zur Niederschrift in Allris zur Verfügung gestellt.).

Die Vorsitzende Frau Opitz bedankte sich bei Herrn Stolte für den Vortrag und eröffnet die Möglichkeit, Nachfragen zu stellen.

Frau Boos, Frau Wittmann und Herr Emmerich haben Fragen zu folgenden Punkten:

wie wird die Deutsche Bahn ein solches Konzept aufnehmen bzw. wie wird die Realisierungschance eingeschätzt?

warum wurde die Beratungsvorlage nicht von der Bezirksvertretung Sterkrade behandelt?

gibt es weitere gestalterische Möglichkeiten wie Transparenz bei den Fenstern, Anpassung der Elemente, Einplanung von Hecken?

werden Veränderungen an der einen oder anderen Stelle Auswirkung auf die Wandhöhe haben?

gibt es weitere Optimierungsmöglichkeiten?

kann Vandalismus verhindert/eingeschränkt werden?

Die aufgeworfenen Fragen werden von Herrn Stolte ausführlich beantwortet. Insbesondere wird darauf hingewiesen, dass die Lage bzw. Position der Schallschutzwände feststeht, im Zuge der weiteren Planungen aber die Elemente auf ganzer Strecke angeglichen werden sollten Die Höhen der Schallschutzwände ergabensich aufgrund schallschutztechnischer Berechnungen, daher besteht nicht die Möglichkeit einer Veränderung. Aus Sicht von Herrn Stolte sollte aber insbesondere die Finanzierbarkeit und der Schutz der Anwohner im Auge behalten werden.

Herr Osmann bittet die Verwaltung, folgende Fragen zu beantworten:

wann und in welcher Höhe erfolgte die Auftragsvergabe?

ist eine Bürgerbeteiligung vorgesehen?

ist mit dem Konzept eine zeitliche Verzögerung hinsichtlich des Gesamtprojektes verbunden?

Frau Lauxen teilt mit, dass die Auftragsvergabe durch die Vergabekommission beschlossen wurde (Anmerkung: Sitzung der Vergabekommission am 22.11.2013, Beschlussvorlage B/15/3098-01). Eine Bürgerbeteiligung ist vorstellbar, sofern es bezüglich des Gestaltungskonzeptes Signale seitens der Bahn gibt. Mit einer zeitlichen Verzögerung ist nicht zu rechnen, da das Gestaltungskonzept Teil der Stellungnahme der Stadt Oberhausen im Zuge des Planfeststellungsverfahrens sein wird. Über die Stellungnahme und auch das Gestaltungskonzept wird die Bezirksvertretung Sterkrade in der kommenden Sitzung informiert.

Durch Frau Janclas werden kurz die einzelnen Verfahrensschritte (Offenlage-Stellungnahme-Erörterungstermin) dargestellt.

Abschließend macht Herr Emmerich deutlich, dass die Beauftragung eines Gestaltungskonzeptes der richtige Weg war. Man hat "kein geschlossenes Konzept" sondern einen roten Faden, der eine gute Grundlage für kommende Gespräche mit der Deutschen Bahn bietet.

Einstimmig beschlossen.

Der Planungsausschuss der Stadt Oberhausen nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt, das Gestaltungskonzept zu den Schallschutzwänden als Forderung in die noch zu erstellende Gesamtstellungnahme der Stadt Oberhausen zum PFA 1.2 aufzunehmen.