03.02.2014 - 8 Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auf...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Sitzung:
-
35. Sitzung des Rates der Stadt
- Zusätze:
- Berichtserstatter: Stadtv. Große Brömer MdL
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 03.02.2014
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Schule
- Bearbeitung:
- Gabriele Witte
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des OB - fasst mit Mehrheit gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und der Linke.Liste-Fraktion folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt Oberhausen stimmt der Leistung von unabweisbaren, überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 410.000,00 EUR beim Deckungsring Nr. D30000014 „DR Einheitspreise 1-4/Schule", Sachkonto 529190 „Aufwendungen Einheitspreise OGM GmbH", Produktgruppe 0301 „Bereitstellung schulischer Einrichtung" zu.
Deckungsvorschlag:
Verschlechterung des Ergebnisses aus laufender Verwaltungstätigkeit"