09.12.2013 - 3.1 Personal- und Organisationsbericht 3. Quartal 2013

Stadtv. Schranz stellt fest, dass die neue Grafik über den Verlauf der durchschnittlichen Krankenquote hinzugefügt worden ist. Dafür ist bedauerlicherweise die Grafik über die Stellen-/Personaleinsparung entfallen. Am 30.09.2012 gab es noch 1985 Beschäftigte bei der Stadt Oberhausen mit laufenden Bezügen. Ein Jahr später waren es 2003. Dennoch ist der Vorlage zu entnehmen, die Konsolidierungsvorgabe wird eingehalten. Durch Einstellungen von Personal für zusätzliche und neue Aufgaben werden nach seiner Auffassung die Konsolidierungsvorgaben konterkariert. Das wird im Übrigen auch deutlich an den Drucksachen zu weiteren Stelleneinrichtungen (TOP 4.4 - 4.7). Dadurch kommt man dem Ziel der Haushaltskonsolidierung nicht näher.

Dez. Schmidt nimmt Bezug auf ein Gespräch mit der Bezirksregierung zur Abarbeitung des Haushaltsanierungsplans (HSP). Daraus ging hervor, dass zukünftig die Kopf- und Stellenbetrachtung getrennt voneinander erfolgen soll. Das dient der besseren Nachvollziehbarkeit, welche Erfolge im Rahmen des HSP erreicht werden können. Was den Personalbestand anbelangt, wird aus dem Bericht dennoch deutlich, dass der Stellenabbau vorangetrieben wird. In Einzelfällen war es allerdings notwendig, zusätzliche Einstellungen vorzunehmen. Diese Ausweitungen waren beispielsweise im KTE-Bereich und bei der Feuerwehr notwendig und sind im Wesentlichen mit Refinanzierungsmöglichkeiten verbunden. In Abstimmung mit der Bezirksregierung wird es zu Beginn des Jahres 2014 eine veränderte Darstellung geben. Diese Dokumentation wird über die Stellen- und Kopfbetrachtung hinaus auch Informationen zur Refinanzierung enthalten.

Stadtv. Schranz sieht keinen Diskussionsbedarf bei den refinanzierten Stellen. Er sieht jedoch die Notwendigkeit darüber nachzudenken, dass mit jeder Schaffung einer nicht refinanzierten Stelle die HSP-Beschlüsse konterkariert werden. Das ist eindeutig der falsche Weg.

Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.