30.09.2013 - 1.2 Jugendzentrum Oberhausen

Bezirksbürgermeister Dirk Vöpel bittet Herrn Karschti seinen Antrag nochmals zu begründen. Nach Abschluss der Erläuterungen, nimmt die Verwaltung Stellung zu den seitens Herrn Karschti aufgeführten Punkten in dessen Antrag.

Herr Dezernent Schmidt beantwortet, unter Berücksichtigung des Gesamtprozesses die Punkte 1-4 und 6 des Antrages. Seitens des Mitunterzeichners dieser Niederschrift wird der Vorwurf der verspäteten Übersendung der Einladung, unter Verweis auf § 1 i. V. mit § 21 Abs.4 der Geschäftsordnung, entkräftet. Nach Frau Herfs Plädoyer für einen Abschluss des Verfahrens und einer sich daran nochmals anknüpfenden Diskussion zwischen verschiedenen Mitgliedern der Bezirksvertretung, bittet Herr Bezirksbürgermeister Dirk Vöpel zur Abstimmung über den Antrag von Herrn Karschti.

Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen stimmt mehrheitlich, mit den Stimmen von SPD, Grüne und FDP gegen den Antrag von Herrn Karschti und die Stimmen der CDU, bei einer Enthaltung der Linken Liste.

Im Anschluss bittet Herr Bezirksbürgermeister Dirk Vöpel darum, die inhaltliche Diskussion über die Vorlage zu führen.

Herr Karschti kritisiert die Inhalte, da er die Auffassung vertritt, dass die Verwaltung von diesen schon weit früher Kenntnis hatte und zum anderen ist s. E. nach der Prozess nicht ausgiebig genug. Erörtert wurde.

Nach einer intensiven Diskussion unter Mitwirkung der Verwaltung, Herrn Bezirksbürgermeister Dirk Vöpel und Herrn Stv. Nakot, erklärt Herr Dezernent Schmidt, dass die Abrissverfügung für das Haus der Jugend, erst nach dem entsprechenden Ratsbeschluss erfolgt. Im Übrigen ist es gängige Verwaltungspraxis, entsprechende Vorarbeiten für einen evtl. durchzuführenden Abriss, zu veranlassen.

Nach weiteren Ausführungen von Herrn Dezernent Schmidt zu einer möglichen Folgenutzung des Grundstücks und der damit einhergehenden Thematik der Bilanzierung des Grundstücks, vollzieht die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen die Anhörung.