30.09.2013 - 21 "Soziale Stadt - Innenstadt Alt-Oberhausen"Aktu...

Rat der Stadt - mit Beteiligung des OB - fasst bei Stimmenthaltung der CDU-Fraktion einstimmig folgenden Beschluss:

"Die Verwaltung nimmt im Programm „Soziale Stadt - Innenstadt Alt-Oberhausen“ folgende Aktualisierung der Städtebauförderanträge vor [in Klammern die Ziffer aus dem Maßnahmenkatalog des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts von 2011]:

Programmjahr 2013

Fassaden- und Innenhofprogramm [Stb 1.1c]

Verfügungsfonds (früher „Quartiersbudget“) [Q]

Baumaßnahme „Jugendzentrum Oberhausen“ neu / aktualisiert [Soz 2.4]

Programmjahr 2014

Fassaden- und Innenhofprogramm [Stb 1.1c]

Verfügungsfonds (früher „Quartiersbudget“) [Q]

Modernisierungsberatung und Immobilienentwicklung [Stb 1.2]

Schlüsselimmobilien sichern: Modernisierungs- und Instandsetzungs- bzw. Abrissmaßnahmen [Wi 3.1]

Hierzu ist es erforderlich, die Maßnahme „Jugendcafé/ Jugendhaus“ (früher „Elsässer Straße“ / Soz 2.4) in den Maßnahmenplan des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzeptes „Soziale Stadt - Innenstadt Alt-Oberhausen“ aufzunehmen. Unter der Ziel-Ziffer Soz 2.4 wurde bisher ein Vorhaben „Elsässer Straße - Einrichtung eines Jugendcafes“ geführt, welches nun mit o.g. Maßnahme umgesetzt werden soll.

Für die Maßnahmen „Fassaden- und Innenhofprogramm“ und „Verfügungsfonds“ werden die alten, bestehenden Richtlinien zugrunde gelegt. ("Fassaden- und Innenhofprogramm" vgl. Vorlage - B/14/4259-01 vom 28.09.2009 und "Verfügungsfonds" vgl. Vorlage - B/14/2398-01 vom 30.04.2007.)

Die herkömmliche Beratungsreihenfolge im Programm „Soziale Stadt - Innenstadt Alt-Oberhausen“  ist Beirat - Planungsausschuss - Bezirksvertretung. Wegen der zeitlich engen Abläufe bei der Einplanung in den städtischen Haushalt und den Landeshaushalt wird in diesem Fall ausnahmsweise die Vorlage am 30.09.2013 dem Rat zur Entscheidung vorgelegt und den anderen Gremien im Nachgang zur Kenntnis gebracht."