17.07.2013 - 1.4 Einführung des Betreuungsgeldes zum 01.08.2013-...

Herr Pascheberg weist darauf hin, dass der Bericht aufgrund eines gemeinsamen Antrags der SPD-Fraktion und Der Grünen im Rat vorgelegt wurde.

Herr Blanke begründet den Antrag nochmals kurz und weist daraufhin hin, dass die Frage 3 (Durch welche Maßnahmen unterstützt der Bund die Stadt Oberhausen bei der Umsetzung des Betreuungsgeldes?) nicht beantwortet wurde.

Herr Schmidt erläutert, dass unter dem Gesichtspunkt der Kostengünstigkeit eine Kooperation mit den Städten Mülheim und Essen stattfinden wird. In dieser Woche sollen die Medien über die Möglichkeiten der Antragstellung informiert werden. Zur Frage von Herrn Blanke macht Herr Schmidt deutlich, dass aktuell keine Botschaften zur Kostenerstattung vorliegen.

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.