15.07.2013 - 16 NRW-Förderwettbewerb, KWK-Modellkommune:Antrags...

„Der Rat der Stadt unterstützt die Bewerbung Oberhausens im Landeswettbewerb zur Modellkommune Kraft-Wärme-Kopplung und stimmt der Antragstellung der Stadtverwaltung zur Förderung des Projekt-Feinkonzeptes zu“

anstatt

„Der Rat der Stadt unterstützt die Bewerbung Oberhausens im Landeswettbewerb zur Kraft-Wärme-Kopplungs-Modellkommune und nimmt die Antragstellung der Stadtverwaltung zur Förderung des Projekt-Feinkonzeptes zur Kenntnis“.

              Die Korrektur erfolgt über diese Niederschrift.

Stadtv. Plew zeigt sich erfreut, dass es durch die Vernetzung der evo AG, von Faunhofer Umsicht und dem Bereich Umwelt gelungen ist, ein Konzept aufzustellen, auf dessen Basis ein Antrag zur Förderung des Feinkonzeptes gestellt werden konnte. Energiegewinnung ist ein wichtiges Thema für seine Fraktion. Hierbei kommt der Kraft-Wärme-Kopplung eine zentrale Bedeutung zu. Den Ausbau unterstützt seine Fraktion heute und sie wird das Anliegen mit weiteren Anträgen unterstützen. Die bereits zugesagte 100 %'ige Förderung für den Oberhausener Antrag durch die Finanzaufsicht ist ausgesprochen erfreulich. Oberhausen hat eine gute Aussicht, eine der drei KWK Modellkommunen zu werden. Als Folge würde die Stadt weitere Fördermittel und eine bessere Ausstattung erhalten.

Stadtv. Schranz äußert die erneute Bitte, dass den Ratsmitgliedern zum besseren Verständnis die Antragsunterlagen zur Verfügung gestellt werden. Er weist darauf hin, bereits im HFA darum gebeten zu haben.

Beig. Frau Lauxen sagt zu, diese zu übermitteln. Sie bittet um Verständnis, dass die Unterlagen nicht bereits für diese Ratssitzung versandt wurden. Sie macht deutlich, dass es keine Abweichungen hinsichtlich der Zielsetzungen und Schwerpunkte gibt.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des OB - fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Beschlusskontrolle: nein

"Der Rat der Stadt unterstützt die Bewerbung Oberhausens im Landeswettbewerb zur Kraft-Wärme-Kopplungs-Modellkommune und nimmt die Antragstellung der Stadtverwaltung zur Förderung des Projekt-Feinkonzeptes zu­stimmend zur Kenntnis.

Ausgehend von der Zustimmung der Finanzaufsicht zu der im Projektaufruf des Landes er­öffneten einhundertprozentigen Förderung beauftragt der Rat die Verwaltung, auf Basis des entsprechenden Bewilligungsbescheides die außerplanmäßige Einstellung der erforder­lichen Einnahmen und Ausgaben vorzunehmen und die erforderlichen Vergaben und Vertragsabschlüsse herbeizuführen."