04.07.2013 - 4.6 Sperrmüllentsorgung in Oberhausen Umstellung de...

Herr Werntgen informiert über die in den beiden Bezirksvertretungen und im Umweltausschuss bereits gestellten Fragen nach den Kosten für die Serviceline und nach der Vorlaufzeit. Des Weiteren beantwortet Herr Werntgen eine Frage des Herrn Cordes nach der Finanzierung des Systems.

Die Frage des Herrn Brodrick nach den genauen Kosten für die Werbemaßnahmen können zum gegenwärtigen Zeitpunkt von Herrn Werntgen noch nicht beantwortet werden. Außerdem erläutert Herr Werntgen für Herrn Brodrick kurz das neue Abholverfahren. 

Herr Werntgen informiert Frau Nowak und Herrn Schuler über den Umgang mit den Elektrokleingeräten und über die Gesetzeslage ab 2015.

Herr Ingendoh freut sich über das Aufgreifen eines uralten CDU-Antrages, durch den der Mülltourismus endlich beendet wird. Herr Ingendoh versteht aber nicht die Darstellungen der Kostenberechnung und der Kostenneutralität, die ihm von Herrn Werntgen anhand der Erhöhung der Abfuhrtage und der Anmietung eines vierten Entsorgungsfahrzeuges im ersten Jahr erläutert wird.

Aufgrund seiner Nachfragen bei den Nachbarstädten bezweifelt Herr Ingendoh die anfallenden Kosten, die für ihn nicht nachvollziehbar sind.

Für Herrn Beigeordneten Motschull ist das Oberhausener Abholsystem nicht mit anderen Städten vergleichbar, da der Vollservice "Abholung von Elektoraltgeräten" nicht von den anderen Städten angeboten wird.

Herr Axt versteht die Reaktionen des Herrn Ingendoh nicht, da sich die CDU-Fraktion im Umweltausschuss viel verständnisvoller gezeigt hat und erläutert noch einmal kurz die Kostenkalkulation aus seiner Sicht.

Aufgrund der Hinweise des Herrn Nagels auf die Zeile 130 (keine Gebührenerhöhung) und auf die Zeile 144 (keine Mehrbelastung des Gebührenhaushaltes) erläutert Herr Werntgen die Gebührenneutralität anhand des Kostensystems. Des Weiteren weist Herr Werntgen auf die sieben im Umweltausschuss vorgestellten Varianten und die Entscheidung für dieses jetzt vorgestellte System hin. Herr Werntgen bestätigt Herrn Nagels anhand einer Erläuterung zu den Einnahmen, dass die Einrichtung der Serviceline zu keiner Gebührenerhöhung aus heutiger Sicht führt.

Herr Beigeordneter Motschull kann die Ausführungen des Herrn Nagels nach der Gewinnausschüttung an den privaten Partner nicht nachvollziehen.

Laut Frau Axt soll nicht nur der Blick auf die Kosten gerichtet werden, sondern auch auf die Vorteile des neuen Systems, da jetzt durch die Abholung der Elektroaltgeräte die unerlaubte Entsorgung von hochgiftigen Kondensationsmitteln in der Umwelt verhindert und älteren Menschen bei der Entsorgung geholfen wird.

Herr Brodrick wird bei der CDU-Fraktion den Eindruck nicht los, dass die Verwaltung auf den Verzicht von zukünftigen Gebührenerhöhungen "festgenagelt" werden soll.

Herr Beigeordneter Motschull unternimmt für Herrn Ingendoh noch einmal den Versuch, die Bestandteile und die Kosten der Sperrmüllentsorgung vor und nach der Umstellung zu erläutern.

Abschließend erläutert Herr Axt das Kostensystem zum weiteren Verständnis noch einmal aus seiner Sicht.

Die Bezirksvertretung  Sterkrade vollzieht die Anhörung.