04.07.2013 - 2 NRW-Förderwettbewerb, KWK-Modellkommune:Antrags...

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt unterstützt die Bewerbung Oberhausens im Landeswettbewerb zur Kraft-Wärme-Kopplungs-Modellkommune und nimmt die Antragstellung der Stadtverwaltung zur Förderung des Projekt-Feinkonzeptes zu­stimmend zur Kenntnis.

Ausgehend von der Zustimmung der Finanzaufsicht zu der im Projektaufruf des Landes er­öffneten einhundertprozentigen Förderung beauftragt der Rat die Verwaltung, auf Basis des entsprechenden Bewilligungsbescheides die außerplanmäßige Einstellung der erforder­lichen Einnahmen und Ausgaben vorzunehmen und die erforderlichen Vergaben und Vertragsabschlüsse herbeizuführen.

Herr Vöpel regt zur Vorlage an, dass nach Eingang des Bewilligungsbescheides die privaten Partner des Projektes zur nächsten Sitzung des Umweltausschusses eingeladen werden, um die Ausschussmitglieder über die Umsetzung des Konzeptes zu informieren.

Der Umweltausschuss berät die Drucksache B/15/2859-01 einstimmig zustimmend vor.