16.05.2013 - 6 Mögliche Varianten der zukünftigen Sperrmüllabf...

Die Vorsitzende erteilt zunächst der Beigeordneten Frau Lauxen das Wort. Anhand einer PowerPoint-Präsentation stellt diese die fachliche Motivation zur Optimierung der Sperrmüllabfuhr vor. Neben den Aspekten Sauberkeit, Verbesserung des Serviceangebotes und dem Vollzug der gesetzlichen Vorgaben, geht Frau Lauxen auf die bestehenden Erfassungssysteme ein und kommt als Fazit daraus zu Optimierungsnotwendigkeiten an eine zukunftsorientierte Sperrmüllsammlung.

Im Anschluss daran bittet die Vorsitzende Herrn Werntgen-Orman, die fachlichen Anforderungen an eine zukünftige Sperrmüllabfuhr vorzutragen und mögliche Erfassungsvarianten für den Oberhausener Sperrmüll unter Berücksichtigung der finanziellen Auswirkungen darzustellen.

Herr Werntgen-Orman erläutert für die Fachverwaltung, dass in Verbindung mit der Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH ausgehend von der heutigen Sperrmüllabfuhr (Straßensammlung an sieben festen Terminen im Jahr) sechs mögliche Varianten untersucht wurden.

Neben einer Variante 1, die nur noch die Anlieferung an einem Wertstoffhof beinhaltet und einer Variante 2, die den Sperrmüll als kompletten Vollservice aus dem Haus holt, stellt er die Varianten 3 bis 6 detaillierter vor. Bei diesen Varianten erfolgt die Sperrgutabfuhr auf Abruf, d.h. mit vorheriger Terminvereinbarung. Während zu entsorgende Möbel zur Abholung bis morgens um sieben Uhr am Abholtag an den Straßenrand gestellt werden sollen, werden für Elektroaltgeräte Termine zur Herausholung aus dem Haus mit der Bürgerin / dem Bürger vereinbart. Unterschiede bei diesen Varianten ergeben sich durch die Anzahl der Leistungstage (224 Tage bei den Varianten 3 und 4, 260 Tage bei den Varianten 5 und 6) und der Anzahl der Fahrzeuge für das erste Jahr (Variante 3 drei Fahrzeuge, Variante 4 ein zusätzliches Fahrzeug für sechs Monate, Variante 5 drei Fahrzeuge, Variante 6 ein zusätzliches Fahrzeug für vier Monate).

Herr Werntgen-Orman stellt für diese Varianten als besonders wichtig heraus, dass der Elektroschrott grundsätzlich aus dem Haus geholt werden soll, damit dieser nicht durch illegale gewerbliche Sammler geraubt wird. So werden neben einer potentiell umweltgefährdenden weiteren Behandlung der Altgeräte auch die Einnahmeverluste für die Eigenvermarktung der Altgeräte verhindert bzw. minimiert. Als Alternative zum Vollservice bei Elektrogeräten führt er die Möglichkeit zur Eigenanlieferung an der Wertstoffhof und die Rücknahme von Altgeräten im Rahmen des Kundenservices von Elektrofachfirmen an.

Da sich durch diese Varianten Kostensteigerungen gegenüber der bestehenden Sperrmüllabfuhr ergeben, stellt Herr Werntgen-Orman auch Möglichkeiten zur Gegenfinanzierung vor. Diese können sich zum einen über die Eigenvermarktung der Elektroaltgeräte und zum anderen durch die Selbstvermarktung des Altpapiers ergeben.

Im Ergebnis und bei Würdigung der zu berücksichtigenden Aspekte ist eine Umstellung auf ein Abrufsystem mit Vollservice für die großen Elektrogeräte (Varianten 3 bis 6) sinnvoll, wobei Variante 6 bevorzugt würde. Dabei wäre zusätzlich zu den bisherigen 3 Fahrzeugen für 4 Monate übergansweise ein 4. Fahrzeug unterwegs. Dazu kämen 2 Fahrzeuge für Elektroaltgeräte im Vollservice.

Aus Sicht der Verwaltung ermöglicht diese Variante einen für die Bevölkerung sanften und damit akzeptablen Systemwechsel im Sperrmüll, der zudem noch durch zu erwartende Einnahmen im Bereich Altpapier und Elektroaltgeräte keine Gebührenerhöhung mit sich bringt.

Herr Bandel bedankt sich für den interessanten Vortrag. Er hofft, dass den Fraktionen noch weitere Diskussionsgrundlagen zur Verfügung gestellt werden. Auf seine Nachfrage hin erläutert Herr Werntgen-Orman, dass für den Kundenkontakt ein Serviceangebot eingerichtet werden muss, das einen direkten Kundenkontakt ermöglicht. Hierzu wird die  Telefonzentrale der Verwaltung durch Optimierung ihrer Arbeitsorganisation eingesetzt. Durch diese Serviceerweiterung findet jedoch keine Personalaufstockung statt.

Herr Vöpel weist neben den Serviceverbesserungen insbesondere auf die Entwicklungen bei der Sperrmüllfledderei und den neuen gesetzlichen Anforderungen zur Entsorgung von Elektroaltgeräten hin und den sich daraus ergebenden Handlungsbedarf. Wichtig aus seiner Sicht ist, dass eine intensive Öffentlichkeitsarbeit durch die Verwaltung erfolgt, die diese Systemumstellung in der und mit der Bevölkerung kommuniziert. Der von Herrn Werntgen-Orman vorgestellte „sanfte Übergang in das neue System durch den Einsatz eines 4. Fahrzeuges für 4 Monate hält Herr Vöpel für den richtigen Weg und hofft auf ein neues, funktionierendes Abfuhrsystem spätestens bis zum Beginn 2014.

Zum Thema Öffentlichkeitsarbeit erläutert Herr Werntgen-Orman, dass bereits erste Kontakte zu Werbeagenturen aufgenommen wurden.

Aus Sicht der Vortragenden, aber auch der Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH sowie des Bereiches Personalwirtschaft ist die Umstellung zum 1.10.2013 realisierbar.

Die Vorsitzende bedankt sich für den Bericht und die Vorträge und erwartet die Entscheidungs-Vorlage in der nächsten Beratungsfolge.

Der Umweltausschuss nimmt die Drucksache M/15/2775-01 zur Kenntnis .