17.04.2013 - 4.4 Einführung der Parkraumbewirtschaftung anhand e...

Frau Hausmann und Herr Lenz kritisieren die Parkraumbewirtschaftung, da auf Grund der vorliegenden Zahlen nur eine 15% Auslastung sichergestellt ist.

Frau Gerster-Schmidt sieht es als notwendig an, die Parkraumbewirtschaftung, die auf einen Bürgervorschlag zurückführt,  durchzuführen, da dem Haushaltssanierungsplan (HSP) damit Rechnung getragen wird.

Diese Variante wäre wesentlich besser, als die ebenfalls in diesem Kontext eingeflossene Überlegung, Eintritt für das Tiergehege im Kaisergarten zu erheben.

Herr Bezirksbürgermeister Dirk Vöpel erklärt ergänzend, dass die jetzige Maßnahme nur die konkrete Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 25.06.2012 ist.

Anschließend diskutieren verschiedene Mitglieder der Bezirksvertretung, ob es möglich ist, keine Parkgebühr an Wochentagen zu erheben.

Auf Nachfrage von Stv. Paasch, warum gegenüber dem ursprünglichen Konsolidierungsbetrag in Höhe von 340.000,00 EUR jetzt nur 210.000,00 EUR veranschlagt werden, erklärt Herr Beigeordneter Klunk, dass sich die Rahmenbedingungen, gegenüber den Ursprungsberechnungen geändert haben.

Der Kaisergarten wird in 2 Parkzonen untergliedert. Oberhausener Einwohner/innen werden jedoch Voraussicht nach Parkflächen an der Lindnerstraße in Anspruch nehmen. Daher resultiert auch die Auslastung von nur 15 Prozent. Eine Abschaffung der Parkgebühr in der Woche ist derzeit, auf Grund der prognostizierten Unterdeckung, nicht durchführbar.

Herr Runkler bittet darum die inhaltliche Diskussion über den Konsolidierungsbeitrag, anhand von Zahlenmaterial, im Haupt- und Finanzausschuss weiter zu führen.

Eine Prüfung der Taktzeiten und der Anbindung durch den ÖPNV durch Frau Hausmann, sichert Herr Klunk zu.

Danach vollzieht die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen die Anhörung.