12.03.2013 - 6.4 Sachstandsbericht Stellplatzablöse in Oberhausen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.4
- Sitzung:
-
26. Sitzung des Planungsausschusses
- Gremium:
- Planungsausschuss
- Datum:
- Di., 12.03.2013
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführung:
- Verkehrsplanung und Tiefbau
- Bearbeitung:
- Martina Schleuter
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Beratung
Auf Nachfrage von Herrn Osmann erklärt Herr Klunk, dass es eine Ortssatzung für die Stadt Oberhausen gibt in der die Beträge für die Ablösesummen in Zonen eingeteilt werden. Es besteht ein Unterschied, ob die Stellplatzablösesummen in der Innenstadt oder am Stadtrand erhoben werden.
Auf Nachfrage erklärt er, dass von den Einnahmen aus der Stellplatzablösung u. a. das Parkhaus am Eugen-zur-Nieden-Ring finanziert wurde.
Auf einem Sonderkonto werden noch ca. 240.000,- EUR zweckgebundene Mittel geführt, die nur für Maßnahmen der Parkraumbewirtschaftung verbraucht werden dürfen.
Beschluss
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.