06.03.2013 - 3.4 Gedenkstein für die in den Auslandseinsätzen ge...

Frau Gerster-Schmidt teilt mit, dass sie sich einen längeren Vorlauf für die Beratung der Angelegenheit gewünscht hätte. Herr Karschti bittet darum, die Vorlage später, in einer der kommenden Sitzungen, zu beraten.

Herr Motschull erläutert ausführlich die rechtlichen Voraussetzungen, resultierend aus dem § 2 der Geschäftsordnung.

Eine direkte Ableitung, dass ein derartiger Sachverhalt im Rahmen einer Beratungsvorlage in der Bezirksvertretung thematisiert wird, lässt sich nicht daraus ableiten. Vielmehr hätte dieses Vorhaben auch als lfd. Geschäft der Verwaltung abgearbeitet werden können.

Es wurde verwaltungsseitig bewusst darauf verzichtet und die Geschäftsordnung großzügig, im Sinne der bezirklichen Politik, ausgelegt. Analoge Sachverhalte, so erklärt er, werden zukünftig, wie der vorliegende Sachverhalt behandelt.

              Nach weiterer intensiver Diskussion innerhalb der Bezirksvertretung, in dem               Stv. Paasch, an einen ähnlich gelagerten Sachverhalt aus den 80er Jahren               erinnert, fasst die Bezirksvertretung dn nachfolgenden Beschluss:

Die Mitglieder der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen stimmen mehrheitlich, bei einer Gegenstimme durch Herrn Imlau und Enthaltungen von Frau Laß und Herrn Karschti, der Aufstellung eines Gedenksteines für die in den Auslandseinsätzen gefallenen Soldaten der Bundeswehr auf dem Westfriedhof zu.