04.02.2013 - 12.1 Antrag der CDU-Fraktion zur Begründung einer de...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12.1
- Sitzung:
-
27. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 04.02.2013
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- CDU-Fraktion
- Bearbeitung:
- Yvonne Katzer
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Stadtv. Schranz erinnert daran, dass die Stadt Oberhausen ausländische Städtepartnerschaften mit den Städten Middlesbrough, Saporishja, Carbonia und Iglesias sowie Mersin unterhält. Da Deutschland zu Frankreich die intensivste Freundschaft hat, bedauert er es sehr, dass es bislang keine Städtepartnerschaft zwischen der Stadt Oberhausen und einer französischen Stadt gibt.
Es existieren derzeit 2.289 Städtepartnerschaften zwischen Deutschland und Frankreich. Wünschenswert wäre, wenn Oberhausen die 2.290'igste Partnerschaft eingehen würde. Aufbauen und anknüpfen könnte man an die Beziehungen, die es bereits gibt, wie z. B. der Schüleraustausch zwischen den Schülern des Bertha-von-Suttner-Gymnasiums mit denen der Stadt Evreux oder die Freundschaft zwischen der Post in Oberhausen und der französischen Post in Châlons-en-Champagne (bis 1997 Châlons-sur-Marne). Die Verwaltung wird beauftragt, das Herbeiführen einer Partnerschaft zu prüfen. Sie kann dabei auf die Mithilfe von zwei Koordinationsbüros in Deutschland und in Frankreich zurückgreifen, wo entsprechende Listen von Interessenten geführt werden.
Stadtv. Große Brömer unterstützt den Prüfauftrag der CDU-Fraktion an die Verwaltung, in Frankreich eine Partnerstadt zu suchen. Er weist jedoch darauf hin, dass die Stadtsparkasse Oberhausen eine langjährige Partnerschaft zur Sparkasse in Lille unterhalten hat. Diese Freundschaft besteht aus verschiedenen Gründen nicht mehr. Es ist nach seiner Auffassung auch nicht erstrebenswert, an diese Stadt partnerschaftlich erneut anzuknüpfen. Zur Verfahrensweise regt er an, dass der Vorschlag der Verwaltung im Ältestenrat besprochen wird.
Frau Stadtv. Wittmann hält die Initiative, weitere Städtepartnerschaften einzugehen, für unterstützenswert. Sie bieten einen Rahmen, über lange Zeiträume Freundschaften aufzubauen und Kontakte zu entwickeln.
OB Wehling stellt breiteste Zustimmung des Rates für den CDU-Prüfauftrag fest.
Rat der Stadt - mit Beteiligung des OB - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Beschluss
"Der Rat der Stadt Oberhausen bekundet zum 50. Jahrestag der Unterzeichnung des Elysée-Vertrages seine Bereitschaft und sein Interesse, eine deutsch-französische Städtepartnerschaft zwischen Oberhausen und einer französischen Partnerstadt zu begründen.
Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, die Möglichkeiten einer solchen Städtepartnerschaft auszuloten und zu prüfen und dem Rat einen Vorschlag vorzulegen."
