17.12.2012 - 13 Entgeltordnung für die Mittagsverpflegung in Ki...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Sitzung:
-
26. Sitzung des Rates der Stadt
- Zusätze:
- Berichterstatter: Stadtv. Nakot
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 17.12.2012
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Kinder, Jugend
- Bearbeitung:
- Sylvia Reuter
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Rat der Stadt - mit Beteiligung des OB - fasst mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und des Stadtv. Paasch folgenden Beschluss:
Beschlusskontrolle: nein
Beschluss
"Der Rat beschließt die Entgeltordnung für die Mittagsverpflegung in Kindertageseinrichtungen der Stadt Oberhausen gemäß Anlage mit Wirkung vom 01.01.2013.
Dies führt zu folgendem Mehrertrag:
Produkt 060101 / Kinderbetreuung, Sachkonto 432105 / Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte: +45.504,-- EURO, Gesamtansatz 2013: 225.510,-- EURO
Mögliche Beschlüsse im Rahmen des Haushaltssanierungsplanes 2012 ff und möglich Vorgaben der Bezirksregierung können zu einer Änderung führen."
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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35,5 kB
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