19.11.2012 - 14 2. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

OB Wehling gibt wie bereits in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 12.11.2012 folgende Hinweise:

In der ersten Version der Vorlage, die im Kulturausschuss am 25.09.2012 vorberaten wurde, fehlte in der neuen Entgeltordnung die Besuchergruppe „Schulklasse". Der Eintrittspreis für die Schülerinnen und Schüler im Klassenverband sei fälschlicherweise nicht mehr erfasst worden.

 

Die Änderung der Entgeltordnung wurde für den weiteren Beratungsgang schriftlich angepasst (neu: Punkt 1.4 Schüler/innen im Klassenverband zahlen 1,00 EUR). Die berichtigte Vorlage bekamen alle Gremienmitglieder rechtzeitig als "02-Version" zugeleitet.

 

Die Ausschussmitglieder des Kulturausschusses waren mit diesem Verfahren einverstanden. Die Beschlussvorlage für den Rat der Stadt wurde mit den gewünschten Änderungen im Kulturausschuss einstimmig zustimmend vorberaten.

 

Rat der Stadt - mit Beteiligung des OB - fasst mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion folgenden Beschluss:

 

Beschlusskontrolle: nein

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Beschluss

"Der Rat der Stadt beschließt die 2. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Ludwig Galerie Schloss Oberhausen vom 02.03.2006 zum 01.01.2013 gemäß Anlage."

 

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Anlagen zur Vorlage