12.11.2012 - 3.5 BFO Beschäftigungsförderung Oberhausen gGmbH (B...

Stadtv. Schranz wirft die Frage auf, ob die Verwaltung vor Anfertigung der Drucksache zum Zeitpunkt der geplanten Auflösung der BFO noch keine Kenntnis von den Konsequenzen bezüglich der RZVK-Mitgliedschaft erlangt habe.

Stadtv. Runkler verweist auf die fortlaufende Information des Aufsichtsrates der BFO sowie des Sozialausschusses über sämtliche Fragen im Zusammenhang mit der vorgesehenen Auflösung der Gesellschaft sowie dem nunmehr neuen Sachstand.

Erster Beig. Frind informiert, dass bisher keine Beteiligung der Stadt mit RZVK-Mitgliedschaft aufgelöst worden sei und somit keine diesbezüglichen Erfahrungen vorlagen.

Stadtv. Karacelik erklärt, seine Fraktion stimme gegen den Antrag, da sie die Entwicklung der Beschäftigungsförderung insgesamt ablehne.

Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - hat die Drucksache Nr. B/15/2349-01 gegen die Stimme der Linke.Liste-Fraktion mit großer Mehrheit vorberaten.