21.06.2012 - 5 Sachstand zum Klimaschutzkonzept Oberhausen

Die Vorsitzende weist auf das im Sitzungssaal aufgehängte Plakat hin, das die Klimaschutzkampagne der Stadt Oberhausen begleiten und an exponierten Stellen der Stadt sowie auf StOAG-Bussen zukünftig zu sehen sein wird.

Nach einer kurzen Einführung durch Herrn Czichy begrüßt die Vorsitzende Frau Bierwirth und Herrn Dr. Berlo vom Wuppertal Institut und erteilt ihnen das Wort für eine gemeinsame Präsentation des aktuellen Sachstandes.

Im Vortrag werden die Schwerpunkte des Konzeptes und die Sachstände in diesen Arbeitsfeldern dargelegt.

Die CO2-Bilanz liegt inzwischen vor und weist eine deutliche Abnahme seit 1990 aus, die aber vor allem aus dem industriellen Strukturwandel und den energieeffizienten Produktionstechniken resultiert. Die weiteren Klimaschutz- bzw. CO2-Reduktionsziele über 2020 hinaus, sind deutlich schwieriger zu erreichen. Sie erfordern konsequentes Handeln auch im Gebäudebestand, bei den regenerativen Energien und in der Mobilität. Die Vertreter des Wuppertal Institutes heben die im Hinblick auf Primärenergieeinsatz und CO2-Ausstoß sehr günstige Energieversorgungsstruktur mit einem hohen Kraft-Wärme-Kopplungsanteil in Form der Fernwärme hervor, in Oberhausen zusätzlich besonders günstig durch die Wärmenutzung aus der Gemeinschafts-Müllverbrennungsanlage und der industriellen Produktionswärme vom Oxea-Betriebsgelände.

Frau Bierwirth geht auf die Einsparpotenziale im privaten wie im kommunalen Gebäude- und Anlagenbestand ein. Anschließend beleuchtet sie das Thema Leitbild zum Klimaschutz. Sie stellt fest, dass Oberhausen bereits über eine Reihe von Leitbildern für das städtische Handeln verfügt, insbesondere auch über ein vom Rat der Stadt beschlossenes Agenda-Leitbild, so dass in der Konsequenz aus ihrer Sicht ein eigenes Klimaschutz-Leitbild verzichtbar sein könnte. Vielmehr könnte der Klimaschutz auch in die anderen Leitbilder einbezogen werden. Der Diskussionsprozess darüber, welche Empfehlung im Konzept erscheinen soll, ist aber im Bearbeitungsteam noch nicht abgeschlossen.

Herr Dr. Berlo stellt zusammenfassend fest, dass die Arbeit der vorangegangenen Monate gezeigt hat, dass in der Stadt Oberhausen mit ihren Töchtern und Partnern bereits eine große Vielfalt an Aktivitäten und Ergebnissen zum Thema Energie- und CO2-Einsparung vorhanden ist, was sich ja unter anderem auch in den Bewertungen zum European Energy Award widerspiegelt. Um die für den Klimaschutz und die Energiewende nötigen weiteren Einsparungen zu erreichen, d. h. auf lokaler Ebene dazu beizutragen, bedarf es erheblicher Anstrengungen, die aber zugleich wichtig sind als Standortfaktor für die Stadt und für ihre lokale Wirtschaft.

Er greift dabei die Sanierung des Wohnungsbestandes und den Ausbau der Nutzung regenerativer Energien heraus.

Abschließend legt Herr Dr. Berlo kurz den weiteren Arbeits- und Zeitplan zur Fertigstellung des Konzeptes einschließlich der in und nach den Sommerferien vorgesehenen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Fraktionen via Internet dar.

Frau Janßen bedankt sich für den informativen Vortrag und begrüßt insbesondere die seinerzeitige Entscheidung, dass die GMVA ihre Abwärme in das Fernwärmenetz einspeist, was sich heute für die CO2-Bilanz als besonders vorteilhaft erweist.

Auch Herr Vöpel bedankt sich bei Frau Bierwirth und Herrn Dr. Berlo und ist überrascht, wie viel Potential zur Strom- und Wärme-Einsparung nach der Analyse des Wuppertal Institutes noch vorhanden ist, insbesondere bei den kommunalen Gebäuden.

Eine Verständnisfrage von Herrn Axt zu Emissionsanteilen im Verkehrssektor beantwortet Herr Dr. Berlo.

Abschließend weist die Vorsitzende auf zwei Termine noch einmal besonders hin:

Nach Fertigstellung des Entwurfes zum Klimaschutzkonzept im August 2012 wird das Wuppertal Institut diesen in der Sitzung des Umweltausschusses am 6. September 2012 mit Potentialanalyse, Maßnahmenvorschlägen und Klimaschutzszenario 2050 sowie Vorschlägen zum Thema Klimaschutzleitbild präsentieren. Außerdem findet am 27. September 2012 der Abschlussworkshop statt.

Der Umweltausschuss nimmt die Drucksache M/15/2123-01 zur Kenntnis.