12.06.2012 - 3.1 Haushaltssanierungsplan für die Haushaltsjahre ...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Beratung

Frau Oberste-Kleinbeck ruft die den Sozialausschuss im Haushaltssanierungsplan betreffenden Maßnahmen der Produktbereiche 05/Soziale Leistungen und 07/Gesundheitsdienste mit den Nummern 10 - 12 sowie 87, 91 bis 113, 131, 134 und 162 auf. Frau Oberste-Kleinbeck stellt fest, dass die Ausschussmitglieder dahingehend einverstanden sind, auf Einzelabstimmung zu verzichten und diese Absprache gemäß in den Haupt- und Finanzausschuss zu vertagen. Eine weitere Aussprache wird nicht gewünscht.

 

Die Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die entsprechenden Vorschläge des Haushaltssanierungsplanes für die Haushaltsjahre 2012 ff. dem Ausschuss bekannt sind, die Vorberatung jedoch ausgesetzt ist.

 

Somit gilt der Tagesordnungspunkt formal als vorberaten.