13.06.2012 - 2 Haushaltssanierungsplan für die Haushaltsjahre ...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Beratung

Herr Flore, Sprecher der SPD-Fraktion, erinnert an die Beschlüsse im Ältestenrat. Dementsprechend wird der heutige Fachausschuss eine pauschale Vorberatung der Vorlage vornehmen. Unter Berücksichtigung der Anregungen aus der Bevölkerung sind auf der Klausurtagung der SPD-Fraktion klare Beschlüsse gefasst worden, die in die Ratsentscheidung am 25.06.2012 Einfluss nehmen werden. Darüber hinaus kündigt Herr Flore einen Begleitantrag seiner Fraktion für die Ratssitzung an.

 

Herr Broß, Sprecher der CDU-Fraktion sowie Herr Arlt, Sprecher der FDP Fraktion, bekunden ihre Zustimmung zu dem Verfahren der pauschalen Vorberatung. Widerstände werden nicht formuliert.

 

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Beschluss

Die Beschlussvorlage für den Rat der Stadt am 25.06.2012 wird einstimmig zustimmend vorberaten.