ALLRIS - Auszug

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Grunddaten

TOP:: Ö 11.9

Sitzung:: 21. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 19.03.2012

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: B/15/1830-01 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der PlanungsgemeinschaftStädteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne,Mülheim an der Ruhr und OberhausenAbwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus derfrühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss /Aufstellungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren inBO, GE, HER und MH

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführung:: Stadtplanung

Bearbeitung:: Ulrike Merten

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beratung

Rat der Stadt - mit Beteiligung des OB - fasst einstimmig bei Stimmenthaltung der Linke.Liste-Fraktion folgenden Beschluss:

Beschlusskontrolle: nein

Beschluss

"Der Rat der Stadt beschließt gemäß den Vorgaben des Raumordnungsgesetzes, des Landesplanungsgesetzes (LPlG NW) und Baugesetzbuches (BauGB) i.V.m. der Gemeindeordnung NRW (GO NW) jeweils in der geltenden Fassung die Änderung des Regionalen Flächennutzungsplanes (RFNP)

1. 02 BO (Bau- und Gartenmarkt Hauptstraße) nach vorangegangener Prüfung und Entscheidung über die im Verfahren abgegebenen und in der Anlage aufgeführten Stellungnahmen.

2. 04 BO (Entlastungsstraße Hiltrop) nach vorangegangener Prüfung und Entscheidung über die im Verfahren abgegebenen und in der Anlage aufgeführten Stellungnahmen.

3. 08 GE (ehem. Bergmannsglück) nach vorangegangener Prüfung und Entscheidung über die im Verfahren abgegebenen und in der Anlage aufgeführten Stellungnahmen.

4. 10 HER (Kleingartenanlagen Gartenstadt) nach vorangegangener Prüfung und Entscheidung über die im Verfahren abgegebenen und in der Anlage aufgeführten Stellungnahmen.

5. 11a MH (Kölner Straße / Erzweg) nach vorangegangener Prüfung und Entscheidung über die im Verfahren abgegebenen und in der Anlage aufgeführten Stellungnahmen.

6. 12 MH (Wedauer Straße / Golfplatz) nach vorangegangener Prüfung und Entscheidung über die im Verfahren abgegebenen und in der Anlage aufgeführten Stellungnahmen.

Die Änderungen bestehen aus Plan, Textteil und beigefügter Begründung einschließlich Umweltbericht."

Anlagen zur Vorlage