12.03.2012 - 2.2 Zukunftsinvestitionsprogramm Oberhausen (ZIPO),...

Frau Stadtv. Müthing bittet die Verwaltung zum KP II um eine Gesamtliste, aus der die Abweichungen zwischen den geplanten und den tatsächlichen Kosten einer Einzelmaßnahme ersichtlich sind.

Stadtv. Große Brömer macht darauf aufmerksam, dass es sich bei dem Zukunftsinvestitionsprogramm um eine gute Entscheidung der damaligen Bundesregierung handelt, weil in konjunkturell schlechten Zeiten Geld zur Verfügung gestellt wurde. Das wiederum sorgte für ausgesprochen positive Effekte auf dem Arbeitsmarkt und damit auch für positive Auswirkungen auf die örtlichen Betriebe. Im Ergebnis konnten etwa 71 % der Auftragssumme an Oberhausener Unternehmen vergeben werden.

OB Wehling formuliert seine ausdrückliche Solidarität mit diesem Wortbeitrag.

Stadtv. Schranz zeigt sich erfreut darüber, dass diese Entscheidung der Bundesregierung, die von Angela Merkel geführten wird, so große Anerkennung findet.

Die erbetene Liste zum KP II wurde zwischenzeitlich von der OGM GmbH zur Verfügung gestellt und ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.