ALLRIS - Auszug

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Grunddaten

TOP:: Ö 9

Sitzung:: 20. Sitzung des Rates der Stadt

Zusätze:: Berichterstatter: Stadtv. Köhler

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 13.02.2012

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: B/15/1820-01 Straßenbauprogramm 2012

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführung:: Verkehrsplanung und Tiefbau

Bearbeitung:: Michael Napp

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beratung

Beig. Klunk merkt an, dass diese Vorlage unter dem Haushaltsvorbehalt steht. Das bedeutet, dass erst in der Jahresmitte feststehen wird, in welcher Höhe Finanzmittel zur Verfügung stehen werden. Nachdem endgültig darüber entschieden worden ist, erfolgt ein neuer Bericht.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des OB - fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Beschlusskontrolle: nein

Beschluss

"Zur Vorbereitung und besseren Handlungsfähigkeit der Verwaltung beschließt der Rat das Straßenbauprogramm 2012.

Den Bezirksvertretungen Osterfeld (O), Alt-Oberhausen (AO), Sterkrade (ST) und dem Planungsausschuss wird das Straßenbauprogramm 2012 (Anlage 1 - 4) im Rahmen ihrer Zuständigkeit zum Beschluss, bzw. zur Vorberatung vorgelegt.

Nach Einbringung des Haushaltsplanentwurfes werden sich gegebenenfalls ergebene Änderungen des Maßnahmenkataloges im Rahmen der dann zur Verfügung stehenden Mittel den Bezirkvertretungen und dem Planungsausschuss zur Kenntnis gegeben.

Haushaltsmittel stehen unter den Investitionsnummern 560012010190000, 560012010290000 und 560012010390000, Finanzpositionen 785200/785240, zur Verfügung."

Anlagen zur Vorlage