05.12.2011 - 3.2 Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) - Übernahme...

Die Frage sei, so Frau Stadtv. Müthing, in welcher Höhe Oberhausen bei einer Einsparung von ca. 250.000 € jährlich profitiere. Ferner stelle sie sich die Frage, was mit dem zur Verfügung stehenden Personal geschehe und ob gegebenenfalls Mitarbeiter nach Mülheim versetzt werden.

Dez. Schmidt informiert, dass die anteilige Einsparung für Oberhausen etwa 51.000 € betrage. Der Gesamtbetrag werde sukzessive innerhalb eines Jahres erreicht, da sich die Stadt Oberhausen zu Beginn der Maßnahme noch an bestimmten Grundlagenkosten beteiligen müsse. Einen personellen Wechsel hiesiger Kolleginnen zur Stadt Mülheim werde es nicht geben. Das sei jedoch kein Problem, da der Personal- und Organisationsbericht eine Vakanz von 100 Stellen ausweise und damit die bisherigen Kolleginnen der Beihilfestelle auf andere freie Stellen umgesetzt werden können. Vor dem Hintergrund der interkommunalen Zusammenarbeit werden sich die Räte in den beteiligten Städten kurzfristig mit einer deckungsgleichen Vorlage beschäftigen. Darüber hinaus ist die Einbindung der Beteiligungsgremien erforderlich.

Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - hat die Drucksache Nr. B/15/1599-01 gegen die Stimme der Linke.Liste-Fraktion mit großer Mehrheit vorberaten.