01.12.2011 - 6 Satzungsrechtliche Regelung zur Abänderung der ...

Die Ausschussvorsitzende, Frau Janßen, schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 5 und 6 wegen der inhaltlichen Nähe gemeinsam zu beraten.

Herr Bandel favorisiert für die CDU-Fraktion die Variante 3, die bereits inhaltlich eingehend diskutiert wurde.

Auch Herr Voepel stimmt für die SPD-Fraktion der Modellvariante 3 und damit der Satzung gemäß Beschlussvorlage zu.

Für die Linke.Liste-Fraktion kündigt Herr Goeke noch Beratungsbedarf an.

Auf Anregung von Herrn Helmrich sagt Herr Czichy zu, dass das der Vorlage beigefügte Strassenverzeichnis zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung im Internet veröffentlicht wird und darüber hinaus eine intensive Öffentlichkeitsarbeit vorgesehen ist.

Der Umweltausschuss berät die Drucksache B/15/1690-01 und die Drucksache B/15/1691-01 zustimmend vor.