05.03.2024 - 2.1 Zuschussantrag des Kinder- und Kulturkreises Ob...

Frau Stadtverordnete Horn lobt die überaus gute Arbeit des Kinder- und Kulturkreises und dankt den vielen ehrenamtlich tätigen Helferinnen und Helfern, ohne deren Engagement die Arbeit nicht geleistet werden könnte.

Herr Rubin, Bürgermitglied, stimmt den Worten seiner Vorrednerin zu. Er bittet jedoch für die Zukunft um eine detailliertere Budgetierung in der Kostenaufstellung des Trägers.

Der Sozialausschuss fasst mit Enthaltung der AfD-Fraktion einstimmig den folgenden Beschluss:

"Der Sozialausschuss beschließt, dem Kinder- und Kulturkreis Oberhausen e.V. für das Jahr 2024 einen Zuschuss zur Flüchtlingsbetreuung in Höhe von 60.000 Euro zu gewähren.

Mittel für die Bezuschussung stehen vorbehaltlich der positiven Beschlussfassung der Aufsichtsbehörde über den Haushalt und das HSK 2024 beim Produkt 050207 - Hilfen für Asylbewerber*innen, Auftrag 320005020701 - Hilfen für Asylbewerber*innen, Kostenart 531813 - Kontraktmanagement - Erstattungen an übrige Bereiche zur Verfügung.

Die erhaltenen Zuschüsse der pauschalisierten Landeszuweisung stehen bei der Haushaltsplanung beim Produkt 050207 - Hilfen für Asylbewerber*innen, Auftrag 320005020701 - Hilfen für Asylbewerber*innen, Kostenart 414100 - Zuweisungen vom Land zur Verfügung."