07.03.2024 - 3.1 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Plan...

Frau Grothe gibt an, dass sie sich aufgrund der Versiegelung der Grünfläche, der dortigen Überschwemmungsgefahr und der in der Nähe des Geländes liegenden Tierzucht, aus der Gerüche entweichen, enthalten wird. 

Der Ausschuss fasst gegen die Stimmen der AfD-Fraktion und Linke.Liste-Fraktion und bei Enthaltung von BOB im Rat, folgenden Beschluss:

1. Der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss der Stadt Oberhausen nimmt die Ergebnisse aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Anregungen und diesbezügliche Stellungnahmen der Verwaltung) zur Kenntnis.

2. Der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss der Stadt Oberhausen beschließt gemäß § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 BauGB die Veröffentlichung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange auf Grundlage des vorliegenden Planentwurfs für das GFNP-Änderungsverfahren 51 BO: Wohnen am Hillerberg