05.02.2024 - 10 Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Hau...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Sitzung:
-
20. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 05.02.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- IT
- Bearbeitung:
- Vanessa Sauer
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz weist darauf hin, dass die Drucksache im HFA mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion, zustimmend vorberaten worden ist.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der AfD-Fraktion - folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
im Produktbereich 01 - Innere Verwaltung für das Haushaltsjahr 2023 wie folgt zu:
Auftrag (Finanzstelle) | Bezeichnung | Sachkonto (Finanzposition) | Bezeichnung | Betrag (EUR) |
440001020300 (PN0102) | IT | 529146 (7291.46) | Betrieb - Service/Wartung | 635.000,00 |
Deckungsvorschlag:
a) Mehrerträge in Höhe von 48.508,44 EUR aus erbrachten Leistungen für die WBO GmbH im Auftrag 440001020300 - Sachkonto 448500 - Erstattungen von verbundenen Unternehmen.
b) Im Übrigen Verschlechterung des Ergebnisses der laufenden Verwaltungstätigkeit in Höhe von 586.491,56 EUR."