05.02.2024 - 11 Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Hau...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Sitzung:
-
20. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 05.02.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Finanzen
- Bearbeitung:
- Michelle Matten
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz merkt an, dass die Drucksache im HFA mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion, zustimmend vorberaten worden ist.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der AfD-Fraktion - folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für
das Haushaltsjahr 2023 im Produktbereich 07 'Gesundheitsdienste' wie folgt zu:
Auftrag | Bezeichnung | Kostenart | Bezeichnung | Betrag (EUR) |
341007010100 | Gesundheitsschutz, -förderung, -hilfen, Gutachten und Stellungnahmen OB | 539130 | Krankenhausumlage | 222.162,- |
342007010100 | Gesundheitsschutz, -förderung, -hilfen, Gutachten und Stellungnahmen ST | 539130 | Krankenhausumlage | 222.162,- |
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| Summe | 444.324,- |
Deckungsvorschlag:
Verschlechterung des Ergebnisses der laufenden Verwaltungstätigkeit."