05.02.2024 - 17 Allmende Emscher-LippeBeitritt der Stadt Oberha...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 17
- Sitzung:
-
20. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 05.02.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Umwelt
- Bearbeitung:
- Heike de Witt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz macht darauf aufmerksam, dass die Drucksache im Umweltausschuss und im HFA mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion, zustimmend vorberaten worden ist.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der AfD-Fraktion - folgende Beschlüsse:
"1. Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt der Genossenschaft „Allmende Emscher-Lippe eG“ beizutreten.
2. Um ein Stimmrecht zu erhalten, zeichnet die Stadt Oberhausen zwei Geschäftsanteile zu je 100,- €.
Mittel stehen im laufenden Haushalt unter Kostenstelle 220013040190 / Gewässerschutz u. -bewirtschaftung, Sachkonto 531300 / Aufwendungen für Zuweisungen an Zweckverbände zur Verfügung. Dies gilt vorbehaltlich der endgültigen Verabschiedung des Haushaltes 2024 durch den Rat der Stadt am 05.02.2024."
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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1,9 MB
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