05.02.2024 - 19 Namensgebung für den „Multifunktionskomplex Ost...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

OB Schranz teilt mit, dass die Bezirksvertretung Osterfeld die Anhörung vollzogen hat. Anschließend ist die Drucksache im Schulausschuss mit Mehrheit, gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und bei Enthaltung der Stimme von BOB zustimmend vorberaten worden.

Im JHA ist die Drucksache aufgrund von Stimmengleichheit ablehnend vorberaten worden. Der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss hat die Drucksache mit Mehrheit, gegen die Stimmen der SPD-Fraktion zustimmend vorberaten.

Nach Wortbeiträgen von Stadtv. Krey, Frau Stadtv. Hausmann-Peters, Stadtv. Gadde, Stadtv. Hoff und Stadtv. Noldus lässt OB Schranz über die Verwaltungsvorlage abstimmen.

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Beschluss

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit Mehrheit - gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und der AfD-Fraktion sowie bei Enthaltung der LINKE.LISTE-Fraktion - folgenden Beschluss:

 

"Der Rat beschließt, der Mehrzweckaula des Multifunktionskomplexes Osterfeld den Namen

 

 „Forum Osterfeld“

 

zu geben."

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Anlagen zur Vorlage