25.01.2024 - 8 Grundsatzentscheidung zur Durchführung der Plan...

  Herr Dr. Palotz berichtet kurz über die Frage zur standardisierten Bewertung.

  Herr Sander berichtet über die Straßenbahnlinie 105 anhand einer Präsentation.

 Die Präsentation ist der Niederschrift beigefügt.

 Herr Real bittet darum, bis zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses darzustellen, wie man sich das Projektmanagement vorstellen kann und wer nun Verantwortlicher für das Projekt sein wird.

 Herr Dr. Palotz gibt an, dass ein Projektfahrplan in Aussicht ist.

 Herr Müller-Böhm spricht Lob aus.

 Herr Dobnik merkt an, dass die Fraktion Die Grünen nur für die Vorlage stimmt, wenn zu               erwarten ist, dass sich die Situation zur Verkehrslage verbessert.

 Frau Grothe bekräftigt, dass BOB im Rat grundsätzlich für die Straßenbahnlinie 105 ist.

 Sie stellt Fragen zur Finanzierung und zum zeitlichen Rahmen der Planung der  Straßenbahnlinie 105.

 Herr Bandel gibt an, dass man der Vorlage einen Zeitplan entnehmen könne.

 Herr Dr. Palotz beantwortet die Fragen von Frau Grothe.

 Frau Küsters meldet Beratungsbedarf an.

 Herr Real kündigt an, dass ein Änderungsantrag seitens der SPD-Fraktion eingestellt  wird.

 Er macht auf die Zeilen 450-479 aufmerksam und merkt an, dass der Textteil, der in der  Begründung stehe, nicht Beschluss sei. Aus diesem Grund soll folgender Satz eingefügt               werden und die noch in der Begründung stehenden Punkte ebenfalls in den               Beschlussvorschlag aufgenommen werden:

 „Darüber hinaus beauftragt der Rat die Stadtverwaltung folgende Beschlüsse zum jeweils               notwendigen Zeitpunkt durch den Rat fassen zu lassen.“

 Herr Dr. Palotz ergänzt, dass die angekündigte Vorlage zur Projektstruktur und der  daraus ggf. resultierenden Notwendigkeit von Personalzuwachs gemeinsam mit dem               Punkt 2, Kommunikationskonzept zur Öffentlichkeitsarbeit gemeinsam beschlossen               werden könne.

 Er sagt zu, dass die Verwaltung den Textteil - für den weiteren Gremienlauf - ergänzen  wird.

Der Ausschuss berät die Drucksache B/17/4407-01 ohne Votum vor.