16.01.2024 - 3.3 Vorberatung Haushalt 2024

Eine Anmerkung von Frau Stadtverordneter Opitz, bezogen auf die unter Punkt 02 im Teilergebnisplan ausgewiesenen Zuwendungen und allgemeinen Umlagen, erläutert Herr Hinz mit dem Hinweis, dass es sich bei der Sportpauschale um eine Landeszuweisung handele und man als Stadt auf die zugewiesene Höhe keinen Einfluss habe.

Anschließend erörtert Herr Stadtkämmerer Tsalatras die Thematik von Sonderposten. Des Weiteren informiert der 1. Beigeordnete am Beispiel des auf Null gesetzten Haushaltsansatzes für die Auszahlung von Baumaßnahmen am Stadion Niederrhein über die Möglichkeit, dass die Kämmerei bei Bedarf unterjährig finanzielle Mittel zur Verfügung stellen kann.

Herr Beigeordneter Schmidt ergänzt, dass der Vorstand von Rot-Weiß Oberhausen (RWO) kürzlich beim Oberbürgermeister vorstellig wurde. Für einen Aufstieg in die Dritte Liga müssten vom Verein Auflagen erfüllt werden. Dafür wolle RWO präventiv sensibilisieren. Grundlagen und/oder Rahmenbedingungen seien zum jetzigen Zeitpunkt allerdings noch nicht bekannt.

Der Sportausschuss berät die Beschlussvorlage ohne Votum formell vor.

Der Sportausschuss berät den Teilergebnis- und Teilfinanzplan nebst Anlagen (Produktbereich 08 - Sportförderung - Seiten 173 - 180) des Haushaltsplanentwurfs 2024 und, soweit erfolgt, die Veränderungsnachweisung der Verwaltung ohne Votum formell vor.