25.01.2024 - 5.1 Bebauungsplan Nr. 465 – O.VISION Zukunftspark –...

 Herr Hülsebusch stellt den Nichtanwendungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 465 und Bebauungsplan Nr. 465, 1. Änderung anhand einer Präsentation vor.

 Die Präsentation ist der Niederschrift beigefügt.

 Herr Hülsebusch beantwortet die Fragen von Herrn Osmann und Herrn Real.

 Herr Bandel merkt noch einmal an, dass es sich bei der Vorlage um einen Nichtanwendungsbeschluss handelt.

 Herr Hülsebusch beantwortet weitere Fragen von Frau Grothe und Herrn Dobnik.

 Auf Antrag von Herrn Dobnik ruft der Vorsitzende Stadtverordnete Bandel die drei Beschlussvorschläge zur Ermittlung des Vorberatungsergebnisses einzeln auf.

Der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss nimmt den Beschlussvorschlag unter dem  Punkt 1 der Drucksache B/17/4174-01 zur Kenntnis.

Der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss berät den Beschlussvorschlag unter dem  Punkt 2 der Drucksache B/17/4174-01 mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der               Fraktion Die Grünen und bei Enthaltung der AfD-Fraktion zustimmend vor.

Der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss berät den Beschlussvorschlag unter dem  Punkt 3 der Drucksache B/17/4174-01 mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der               Fraktion Die Grünen und bei Enthaltung der AfD-Fraktion zustimmend vor.