11.12.2023 - 12 Zustimmung zur Bereitstellung von überplanmäßig...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Sitzung:
-
19. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 11.12.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Schule
- Bearbeitung:
- Melanie Knut-Sikora
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz teilt mit, dass die Drucksache im Schulausschuss sowie im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig zustimmend vorberaten wurde.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der AfD-Fraktion - folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt stimmt der Bereitstellung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für die Schulsozialarbeit im Produktbereich 03 - Schulträgeraufgaben für das Haushaltsjahr 2023 beim Auftrag 330003010903 Schulsozialarbeit / Kostenart 531806 Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche-Schulsozialarbeit in Höhe von 254.609,00 Euro zu.
Deckungsvorschlag
Mehrerträge beim Auftrag 330003010903 - Schulsozialarbeit, Kostenart 448800 Erstattungen von übrigen Bereichen durch Rückzahlung der Träger aus der Stellenbesetzungsabfrage zur kommunalen Schulsozialarbeit für das Haushaltsjahr 2023 i.H.v. 222.419,00 Euro. Verschlechterung des Ergebnisses aus laufender Verwaltungstätigkeit i.H.v. 32.190,00 Euro."