11.12.2023 - 14 Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen/Au...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14
- Sitzung:
-
19. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 11.12.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Kinder, Jugend und Familie
- Bearbeitung:
- Hartmut Nebel
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz teilt mit, dass die Drucksache im Jugendhilfeausschuss sowie im Haupt- und Finanzausschuss mit großer Mehrheit - gegen die Stimme der AfD-Fraktion - zustimmend vorberaten wurde.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der AfD-Fraktion - folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe für das Haushaltsjahr 2023 beim Auftrag 310006050691-UMA - sowie beim Auftrag 310006050696 - Flüchtlingshilfe Ukraine wie folgt zu:
Auftrag | Sachkonto | Bezeichnung | Jahresbudget 2023 | ÜPL - Betrag |
310006050691- UMA | 533120 533220 | HzE-Leistungen für junge Volljährige §41 Stationäre Hilfen | 492.560,- € 1.537.450,- € | 467.440,- € 595.550,- € |
310006050696- Flüchtlingshilfe Ukraine | 533120 533220 | HzE-Leistungen für junge Volljährige §41 Stationäre Hilfen | 7.450,- € 442.560,- € | 194.550,- € 67.440,- € |
Summe: |
|
| 2.480.020,- € | 1.324.980,- € |
Deckungsvorschlag
Minderaufwendungen/Minderauszahlungen im Haushaltsjahr 2023 beim Auftrag 310006050691-UMA - sowie beim Auftrag 310006050696 - Flüchtlingshilfe Ukraine wie folgt:
Auftrag | Sachkonto | Bezeichnung | Betrag |
310006050691- UMA | 533136 | Ambulante und flexible Hilfen Minderjährige | 23.500,00 Euro |
310006050696- Flüchtlingshilfe Ukraine | 533136 | Ambulante und flexible Hilfen Minderjährige | 105.000,00 Euro |
Summe: 128.500,00 Euro
Es bleibt eine Differenz in Höhe von 1.196.480,00 Euro für die keine Deckung vorhanden ist. Somit verschlechtert sich das Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit um diese Summe."