11.12.2023 - 2.1 Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 8 der Geschäfts...

Frau Stadtv. Bongers begründet den Antrag der SPD-Fraktion und bedankt sich bei der Verwaltung für die mit Vertretern der Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände geführten Gespräche. Sie hält fest, dass diese Ergebnisse eine Finanzierung lediglich bis zum 01.08.2024 sicherstellen und appelliert an Verwaltung und Politik, für diese Herausforderung eine gemeinsame strukturelle Lösung zu finden.

OB Schranz teilt mit, dass es am 21. November ein Gespräch zwischen der Verwaltung und den Vertretern der Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände gegeben habe und die daraus resultierenden Ergebnisse in den Beschlussfassungen unter TOP 12 und TOP 13 abgebildet würden.

Beig. Schmidt fasst die Ergebnisse des Austausches zusammen, stellt die finanziellen Herausforderungen für die Freien Träger dar und skizziert die finanzielle Unterstützung durch die Stadt Oberhausen. Abschließend berichtet Beig. Schmidt, dass in zeitnahen Folgeterminen eine Erörterung der offenen Themenfelder sowie der nachhaltigen Finanzierung von Aufgabenfeldern ab dem 01.08.2024 erfolgen soll.

Beig. Motschull geht auf den regelmäßigen Austausch der Verwaltung mit der Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände ein und stellt die aktuelle Förderung und Finanzierung durch das Land NRW dar.

An der anschließenden Diskussion beteiligen sich Stadtv. Lange, Frau Stadtv. Willing-Spielmann, Frau Stadtv. Baumann, Stadtv. Hoff und Stadtv. Karacelik.

Die Aussprache zur Drucksache A/17/4258-01 wurde im Rat der Stadt vollzogen.