22.11.2023 - 15 Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oberha...

Herr Bandel führt aus, dass die ehemalige Flüchtlingsunterkunft bereits seit Jahren verwaist ist. Zudem ist der allgemeine Zustand der Fläche sehr schlecht, schadet dem Gesamtbild des Stadtteils und auch das Sicherheitsempfinden der dort lebenden Menschen wird beeinträchtigt. Demzufolge besteht Handlungsbedarf, um diesen Zustand kurzfristig zu beseitigen.

Herr Axt bestätigt, dass das Gebäude schon seit Jahren leer steht und eigentlich abgerissen werden kann. Es stellt sich in diesem Zusammenhang jedoch auch die Frage der Nachnutzung für diese Fläche. Rundherum grenzen nämlich sensible Grünflächen an, was z.B. keine neue Besiedlung mit einem Discounter rechtfertigen würde.

Herr Bürgermeister Flore verweist auf die in Kürze stattfindende Sitzung des Stadtplanungs- und Mobilitätsausschusses, wo zu dem Thema ein entsprechender Beschluss gefasst wird. Die SPD unterstützt den Antrag, ist sich jedoch nicht schlüssig, ob man das Gelände noch benötigt.

Frau Hansen erklärt, dass seitens der Linken Liste der Antrag ebenfalls unterstützt wird.

Herr Axt erkundigt sich nach den Kosten für eine solche Rückbaumaßnahme und stellt die Frage nach den Eigentumsverhältnissen. Dazu sollte eine Prüfung angesetzt werden.

Herr Beigeordneter Jehn bejaht die Frage, ob der vorgesehene Stadtplanungsausschuss auch der richtige Ausschuss zur Klärung der dargestellten Probleme ist. Die Kosten können gegenwärtig jedoch noch nicht beziffert werden.

Die Vorlage A/17/4223-01 wurde durch den Umweltausschuss einstimmig positiv vorberaten.