23.11.2023 - 10 Antragstellungen im Rahmen des Bundesförderprog...

 Herr Nakot betont, dass es sich dabei um eine wichtige Maßnahme für Oberhausen handelt. Er hofft, dass die Förderung dafür ausreicht und das Klima verbessert wird.

 Herr Real fragt, ob es das Klima- und Transformationskontingent noch gibt? Gab es eine Zusage, damit sich das Projekt realisieren lässt?

 Herr Dr. Palotz antwortet, dass es derzeit keine Hinweise dazu gibt.

 Herr Scherer weist darauf hin, dass sich bald mit dem Architekturwettbewerb beschäftigt wird. Wichtig ist, dass diese beiden Planungen miteinander kommuniziert werden.

 Frau Grothe fragt, ob es nur bei einer Haushaltsnotlage gefördert bzw. anteilig gefördert wird?

 Herr Dr. Palotz erläutert, dass die Förderquote von 85% nur für Kommunen gilt, die sich in einer Haushaltsnotlage befinden.

 Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.